Rechtsgebiet | Luftverkehrsrecht in Braunschweig

Genau wie im Straßenverkehr gibt es auch in der Luftfahrt entsprechende Regeln und Vorschriften,

an die Piloten sich halten müssen. Geregelt sind diese, wie für den Straßenverkehr auch, in einer Verordnung, nämlich der Luftverkehrsordnung (LuftVO).

Ein Verstoß gegen eine Vorschrift der Luftverkehrsordnung stellt gem. § 43 LuftVO eine Ordnungswidrigkeit dar und kann mit einem Bußgeld geahndet werden. Die Bußgelder im Luftverkehr dürfen dabei bis zu 50.000,00 € betragen, was sich aus § 58 Abs. 2 LuftVG ergibt. Schon der Verstoß gegen die allgemeine Verhaltensmaßregel des § 1 LuftVO kann dabei ein Bußgeld in der genannten Höhe zur Folge haben. Dies ergibt sich aus §§ 58 Abs. 2, Abs. 1 Nr. 10 LuftVG i.V.m. § 43 Nr. 1 LuftVO. Es lohnt sich also jedenfalls, sich gegen einen Bußgeldbescheid zur Wehr zu setzen. Der Anwalt ist in der Lage Akteneinsicht zu nehmen und beispielsweise Radaraufzeichnungen oder sonstige Unterlagen anzufordern und einzusehen.

Schwerer als ein Bußgeld wiegt aber z.B. der nicht genehmigte Einflug in ein aktives Flugbeschränkungs- oder Sperrgebiet, der als Straftat qualifiziert ist und selbst bei fahrlässiger Begehung (wovon in den allermeisten Fällen wohl auszugehen ist) noch mit einer Freiheitsstrafe bis zu 6 Monaten bestraft werden kann, § 62 LuftVG. Auch das grob pflichtwidrige Verhalten gegen eine erlassene Verfügung der Luftaufsicht stellt eine Straftat dar, die mit bis zu fünf Jahren Freiheitsstrafe oder Geldstrafe geahndet wird. In diesem Fall wird dann auch schon die Staatsanwaltschaft aktiv und der Pilot findet sich plötzlich mitten in einem strafrechtlichen Ermittlungsverfahren wieder. Hier droht dann nicht nur eine erhebliche Geldstrafe, sondern auch der Entzug der Pilotenlizenz. Gerade deshalb ist es wichtig, sich mit den Institutionen (Staatsanwaltschaft, Gericht, Luftfahrtbehörde) auf Augenhöhe zu unterhalten. Dies gilt auch für die Fälle, in denen wegen negativer ZÜP oder aus anderen Gründen der Entzug der geliebten Pilotenlizenz droht.
Dabei ist immer zu beachten, dass es in der Luftfahrt natürlich in dem Sinn keine Verkehrspolizei gibt. Allerdings sind schon Verfahren angelaufen, nur weil ein verantwortlicher Luftfahrzeugführer aufgrund irgendwelcher Beobachtungen denunziert wurde. Dabei kann ein Beobachter vom Boden wegen des Beobachtungswinkels kaum eine sichere Einschätzung darüber abgeben, wo ein Luftfahrzeug sich genau befindet und ob dieses möglicherweise eine Luftraumverletzung begangen hat. Aufschluss darüber werden letztlich nur die Radaraufzeichnungen geben können.

Das Recht der Luftfahrt ist ein spezielles Nischengebiet. Nicht jeder Rechtsanwalt ist gleichermaßen berufen, hier professionell helfen zu können. Allein die fliegerischen Fachausdrücke und die luftverkehrsrechtlichen Vorschriften unterscheiden sich erheblich vom sonst täglichen Geschäft des Rechtsanwaltes. Aus diesem Grund bietet sich die professionelle Vertretung durch einen Rechtsanwalt an, der nicht nur über die notwendige juristische Erfahrung verfügt, sondern auch in dem speziellen Rechtsgebiet die notwendigen Kenntnisse besitzt und der weiß, wovon Sie reden.
Neben seiner langjährigen juristischen Erfahrung ist Herr Rechtsanwalt Rösser selbst im Besitz einer Pilotenlizenz (PPL (A)) und betreibt aktiv das schönste Hobby der Welt an einem kontrollierten Flugplatz. Er kennt daher die Probleme und Fallstricke in der Luftfahrt und weiß, wovon Sie reden, ohne das neben dem Sachverhalt noch Luftfahrtbegriffe- oder verfahren erklärt werden müssen. Sie können darauf vertrauen, dass Ihre Belange nicht nur in juristischer sondern auch in fliegerischer Hinsicht so optimal wie möglich gelöst werden, wobei Sie aus der seltenen Kombination juristischer und fliegerischer Erfahrung profitieren.

Felix Rösser
Rechtsanwalt & Fachanwalt für Arbeitsrecht

Ihr Team für Luftverkehrsrecht

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