Pauschale bei Lohnverzug

Nov

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Pauschale bei Lohnverzug

Manch ein Arbeitnehmer mag das kennen: Es ist Zahltag aber die Zahlung bleibt aus. Unabhängig davon, dass natürlich der Arbeitgeber den Lohn noch zahlen muss, ist er dem Arbeitnehmer zur Zahlung einer Pauschale in Höhe von 40,00 € verpflichtet. Dies normiert § 288 Abs. 5 BGB für jeden Fall der zu späten Leistung! Dies gilt auch, wenn der Arbeitgeber nur einen Lohnabschlag zahlt. In Verzug befindet sich der Arbeitgeber, wenn der Zeitpunkt der arbeitsvertraglichen Gehaltszahlung überschritten ist (hier reicht bereits ein Tag) oder wenn, mangels vertraglich vereinbartem Zeitpunkt, die gesetzliche Regelung des § 614 BGB greift, wonach die Vergütung nach der Leistung zu zahlen ist. Dies ist im Regelfall das Monatsende, wenn eine monatliche Vergütung vereinbart wurde.

Die Pauschale ist auf eventuelle Schadensersatzansprüche anzurechnen. Also: Beim nächsten Verzug des Arbeitgebers auf die Pauschale bestehen bzw. diese bei der Klage auf Lohnzahlung nicht vergessen.

Ihr Fachanwalt für Arbeitsrecht wird Ihnen jederzeit weiterhelfen.

Felix Rösser
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Arbeitsrecht